Kurzbericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.06.2023
TOP 1
Friedhofsangelegenheiten
hier: Anbringung Urnenstelen und mögliche Ausweisung von Baumgräbern
Nachdem sich der Gemeinderat für die Anbringung und das Aufstellen von Urnenstelen entschieden hat, wurde durch die Bauhofarbeiter Elmar Falk und Emil Ohnmacht das Fundament hergestellt. Die Firma Peter war beim Bodenaushub behilflich und die Betonarbeiten erfolgten durch die Bauhofmitarbeiter.
Nach aktuellem Stand werden die Urnenstelen in der zweiten Julihälfte geliefert und von der Firma Kronimus gesetzt.
In der Gemeinderatssitzung hat sich das Gremium darüber hinaus mit der weiteren Grabvariante „Baumgräber“ beschäftigt.
Mehrheitlich hat das Gremium, im Beisein von Frau Landschaftsarchitektin Siegmund, beschlossen, dass auf dem Friedhof zusätzlich Baumgräber angeboten werden sollen. Bis zur nächsten Sitzung kann sich das Gremium beispielhaft die Baumgrabvarianten auf dem neu gestalteten Friedhof in Dotternhausen ansehen, um dann die endgültige Entscheidung über die Baumgrabvarianten sowie die Anzahl an Baumgräbern festlegen zu können.
TOP 2
Ausbau Backhäuslestüble Schulstraße 4
hier: Leader Förderungen und weiteres Vorgehen
Der Vorsitzende ruft in Erinnerung, dass die Gemeinde Dautmergen zusammen mit 4 weiteren Gemeinden im Zollernalbkreis Mitglied der Leaderförderkulisse „Oberer Neckar“ mit Federführung durch den Landkreis Rottweil ist.
Die Gemeinde Dautmergen hat für Kleinprojekte mit einem maximalen Nettoaufwand bis 20.000,- € den Ausbau des Backhäuslestübles, hinter dem eigentlichen Backraum, beantragt und entsprechende Zusage zur Förderung erhalten.
Bis ca. Mitte Juli müssen für sämtliche Gewerke bzw. Materialien mindestens 2 Vergleichsangebote vorliegen, um den endgültigen Antrag stellen zu können.
Top 3
Bürgerhaus
Denkmalrechtliche Genehmigung zum Aufbau einer Photovoltaikanlage und weiteres vorgehen
Bislang wurden Maßnahmen / Baumaßnahmen bei denkmalgeschützten Gebäuden, so wie das Bürgerhaus, vom Denkmalamt sehr restriktiv gesehen. Aufgrund der Energiemangellage und der Energiewende wurde jedoch seitens der Landesregierung ermöglicht, dass unter Vorliegen von Voraussetzungen auch auf denkmalgeschützten Gebäuden z.B Photovoltaikanlagen angebracht werden können.
Die erste negative Einschätzung der oberen Denkmalschutzbehörde beim Regierungspräsidium Tübingen konnte durch weitere Stellungnahmen und Argumente seitens der Gemeinde Dautmergen entkräftet werden, sodass nunmehr die denkmalschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürgerhauses im rückwärtigen Bereich zur Kirche, erteilt wurde.
Die Firma Huonker ist insoweit beauftragt, die Voraussetzungen für die Errichtung einer PV – Anlage zu prüfen, so insbesondere die Dachkonstruktion und die mögliche Größe der beabsichtigten PV – Anlage.
Nach Vorliegen dieser Erkenntnisse und der hoffentlich positiven Einschätzung wäre dann eine beschränkte Ausschreibung diesbezüglich vorzunehmen.
Top 4
Bekanntgabe der nicht – öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Bürgermeister Lippus gibt bekannt, dass der Gemeinderat in nicht – öffentlicher Sitzung am 24.05.2023 den Kauf der Parzelle Flurstücknummer 13 mit 40 Quadratmeter beschlossen hat.
Es handelt sich dabei um eine eigenständige Parzelle die im Eigentum des Ehepaars Loddo stand und als frühere Dunglege und heutigen Parkplatz gedient hat.
Beabsichtigt ist, dass diese Fläche entsprechend rückgebaut und in die bereits vorhandene gemeindeeigene Grünfläche integriert wird.
Dieser Beschluss erhält somit Öffentlichkeitcharakter.
Top 5
Breitband Ausbau
hier: Sachstandsbericht
Bürgermeister Lippus gibt bekannt, dass die Firma Schöppler zwischenzeitlich mit dem Restausbau der Breitbanderschließung in Dautmergen begonnen hat.
Auftakt bildet dabei die Erschließung des Balinger Weges und in der Folge werden nach und nach 5 weitere Abschnitte mit Hagelberg, Kirchweg, Mühlweg, Schlichemstraße und Dormettingerstraße folgen. In Bezug auf die Hausanschlüsse wird die Firma rechtzeitig vor der jeweiligen Umsetzung mit den betroffenen Eigentümern Kontakt aufnehmen und die Erschließung mit den Hauseigentümern klären.
Die Firma Schöppler hat auf dem Gemeindegrundstück in der Dormettinger Straße die Materialien und Fahrzeuge abgestellt, sodass hier relativ kurze Wege zu den einzelnen Baustellen gegeben sein werden.
Die Maßnahmen sind bis 30.11.2023 umzusetzen und die Inbetriebnahme der Hausanschlüsse nun restlich zu erschließenden Grundstücke muss bis dorthin gewährleistet sein.
TOP 6
Verschiedenes, Anfragen und Bekanntgaben
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der neu gewählte Feuerwehrkommandant Dr. Christian Wager im Rahmen seiner erforderlichen Fortbildung zum Gruppenführer den ersten Teilbereich erfolgreich abgeschlossen hat. Hierfür recht herzlichen Glückwunsch seitens Bürgermeister und Gemeinderat.
Der zweite Teil der Fortbildung ist voraussichtlich im kommenden Monat Juli 2023 zu absolvieren, sodass nach ebenfalls erfolgreicher Ableistung dieses zweiten Teiles dann Herr Wager zum neuen Feuerwehrkommandanten offiziell durch den Gemeinderat bestellt werden kann.
Der Vorsitzende berichtet, dass die Blumenwiese auf dem ehemaligen „Rössle-Areal“ nun erfolgreich durch die Jugendlichen umgesetzt werden konnte.
Herr Elmar Falk und Herr Hans Günther Schäuble haben die umfangreichen Bodenarbeiten durchgeführt und die Familie Neher hat in dankenswerterweise die unbedingt notwendige Bewässerung dieser Flächen übernommen, wobei zwschenzeitlich auch die Jugend, jeweils Abends, die Fläche bewässert.
An die Jugendlichen und insbesondere an die helfenden Personen aus unserem Ort gilt ein großer Dank seitens der Gemeinde Dautmergen.
Bürgermeister Lippus gibt weiterhin bekannt, dass die Außensanierung im rückwärtigen Bereich des Gebäudes Schulstraße 4 Ende Juni durch die beauftragte Firma Märklin begonnen wird.
Im Rahmen dieser Arbeiten werden die Betonpfeiler, die an der Außenfassade des Gebäudes angebracht sind, fachmännisch unterfangen.
Eine nicht – öffentliche Sitzung schloss sich an.